Umweltkommission will Kreislaufwirtschaft stärken

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Bern – Die Umweltkommission des Nationalrats hat im Rahmen der Parlamentarischen Initiative zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft eine Vorlage für die Änderung des Umweltschutzgesetzes erarbeitet. Sie soll den umweltbewussten Umgang mit Ressourcen fördern und geht nun in die Vernehmlassung.

Im vergangenen Jahr hatten sich die Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) des Nationalrats (NR) und des Ständerats (SR) für die Erarbeitung eines Entwurfs im Rahmen der Parlamentarischen Initiative zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft ausgesprochen. In Folge war eine entsprechende Vorlage von einer Subkommission des UREK-NR ausgearbeitet worden. Sie sieht vor allem Änderungen im Umweltschutzgesetz vor.

An ihrer Sitzung vom 11. und 12. Oktober hat die UREK-NR die Vorlage beraten, informiert die Kommission in einer Mitteilung. Mit den Änderungen im Umweltschutzgesetz wolle die Kommission „die Rahmenbedingungen für eine moderne, umweltschonende Kreislaufwirtschaft in der Schweiz schaffen, die Versorgungssicherheit stärken und die Leistungsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft erhöhen“, heisst es dort weiter. Die Vorlage verfolge „einen ganzheitlichen Ansatz“, habe „den gesamten Produktezyklus im Blick“ und schaffe die Voraussetzungen, um „den Handlungsspielraum für den umweltbewussten Umgang mit Ressourcen und Produkten“ zu erweitern. Genauere Angaben zu den vorgesehenen Änderungen will die UREK-NR „im Rahmen einer ausführlichen Medienorientierung“ machen.

An der Sitzung wurde die Vorlage mit 18 zu 7 Stimmen angenommen, wird in der Mitteilung weiter erläutert. Die Vorlage wird damit in den nächsten Wochen in die Vernehmlassung geschickt. hs