Umweltkommission unterstützt Gegenvorschlag zur Kreislaufinitiative

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Zürich – Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt des Kantons Zürich spricht sich gegen die Volksinitiative zur nachhaltigen Nutzung von Werkstoffen aus. Eine Kommissionsmehrheit schlägt dem Kantonsrat stattdessen die Annahme des Gegenvorschlags der Kantonsregierung vor.

Die kantonale Kreislaufinitiative der Jungen Grünen Zürich fordert Kanton und Gemeinden zur vermehrten Schliessung von Stoffkreisläufen und der Vermeidung von Ressourcenverschwendung auf. Der Regierungsrat des Kantons hatte die Stossrichtung der 2019 eingereichten Initiative begrüsst. Seiner Ansicht nach ist der Initiativtext jedoch zu eng gefasst. Er hat daher im Dezember vergangenen Jahres einen Gegenvorschlag unterbreitet.

Die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt des Kantons Zürich (KEVU) schliesst sich dem Votum des Regierungsrats an. Mit zehn zu fünf Stimmen habe die Kommission dem Kantonsrat die Ablehnung der Kreislaufinitiative beantragt, erläutert die KEVU in einer entsprechenden Mitteilung. Der Gegenvorschlag der Kantonsregierung wurde einstimmig zur Annahme empfohlen.

„Der Gegenvorschlag der Regierung unterstützt die Stossrichtung der Volksinitiative, wählt aber einen umfassenderen Ansatz“, führt die KEVU in der Mitteilung aus. Insbesondere berücksichtige der Vorschlag der Regierung, dass ein Grossteil der Abfälle nicht von Privatpersonen, sondern von Unternehmen verursacht werde. Darüber hinaus weist die KEVU auf die Unterstützung des Gegenvorschlags durch Branchenverbände und Vertreter des Gemeindepräsidienverbands hin.

Die in der Kommission vertretenen Mitglieder von Grünen und SP hätten sich auch für die Annahme der Kreislaufinitiative ausgesprochen, wird in der Mitteilung weiter erläutert. SP, GLP und Grüne setzten sich zudem auch dafür ein, in den Gegenvorschlag Anregungen zur Erhöhung der Nutzungsdauer von Produkten aufzunehmen. Die Mehrheit der KEVU sei diesem Vorschlag jedoch unter anderem wegen unklarer Umsetzbarkeit nicht gefolgt. hs